Blitzer häufig kommerzielle Unternehmen - was denkt ihr?
Was haltet ihr davon, dass in Deutschland nicht nur die Polizei oder die Gemeinden selbst blitzen, sondern manche Gemeinden diese Tätigkeiten an externe Firmen weitergeben.
Hab vor kurzem hierüber einen Bericht gesehen und war wirklich überrascht.
Scheinbar gibt es hier zwei Modelle:
Die Gemeinde zahlt einen Festbetrag und erhält alle Einnahmen.
Die Gemeinde zahlt keinen Festbetrag an die Firmen, diese werden aber Prozentual an den Einnahmen beteiligt.
Gerade die 2. variante ist wirklich bitter und widerspricht meiner Vorstellung doch sehr!
Was meint ihr?
Das sind alles kommerzielle Unternehmen.
Das Ordnungswidrigkeitengesetz hat keine Gültigkeit mehr und wurde 2007 gestrichen. Hatte übrigends nur Gültigkeit bei See-und Luftfahrzeugen.
Wir sind jahrelang verarscht worden.
Interessante Seite zum stöbern :
www.ichr.se
www.wemepes.se
www.brd-matrix.de
www.teredo.cl
Das Grundgesetz ist seit dem 18.07.1990 , o Uhr auch nicht mehr gültig.
Die BRD ist eine GmbH und kein Staat.
Grus
Franco
Zentralrat Europäischer Bürger
Ich meine das gleiche wie Du. Hast Du zufällig noch einen Link zu dem Bericht?
Vor Allem die 2. Variante, nach der das private Blitzer"unternehmen" am "Umsatz" beteiligt wird, hinterlässt einen sehr faden nachgeschmack.
Solche Knöllchen würde ich seeehr intensiv auf ihre grundsätzliche und individuelle Rechtmäßigkeit prüfen lassen.
Das verleitet doch geradezu, Jagd auf (vermeintliche) Verkehrssünder zu machen; jedes privatwirtschaftende Unternehmen ist schlussendlich auf die Gewinnerzielung ausgerichtet .. da ist die Verleitung zum "Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung" praktisch per sé schon automatisch mit eingebaut.