Strafzettel ohne Beweis? / Verpflichtung Parkplätze zu stellen?

Hallo Leute,
ich habe einige Fragen. Ich habe vor eineigen Tagen einen normalen Papierzettel als Information des verbotswidrigen Parkens bekommen. Nun kam die angekündigte Verwarnung. Das angebliche Falschparken fand an meiner Schule statt, welche eine öffentliche ist und somit zu Stadt gehört. Jedoch sind dort bei weitem nicht genügend Parkplätze vorhanden. Die ganze Stadt ist wegen dieser Schule innerhalb 1km umkreis grötenteils sogar in zweiter Reihe zugeparkt. Also wo soll man anders parken? 1.Ist die Stadt nicht dazu verpflichtet genügend Parkplätze zu Verfügung zu stellen? Außerdem ist diese Tatsache wohl durchaus bekannt und trotzdem bzw. genau deswegen wird täglich gezielt dort kontorlliert. Genau aus diesem Grund bin ich sauer auf die Stadt und sehe es langsam nicht mehr ein diese Strafen zu zahlen. Habe nun also eine Verwarnung bekommen. Bin mir nicht bewusst falsch geparkt zu haben. Ein Foto ist beigefügt aber nur mit meinem Nummernschild.2. Wo ist der Beweis das ich falsch geparkt habe??? 3. Muss ich diesen bezahlen?? (Nummernschild kann jeder fotografiern). 4.Darf jeder einen solchen Fall fotografieren und melden, weil diesen Zettel kann genauso jeder hingehangen haben? 5. Woher weiß ich ob ich wirklich die besagte Summe bezahlen muss? Im endefeckt geht es mir darum ob ich mich gegen dieses Strafzettel wehren kann, da ich diese miese Tour der Stadt nicht mehr länger dulden will. Allgemein habe ich in dieser Stadt sehr schlechte Erfahrungen in mehreren Bereichen der Ämter gemacht, wenn es um Geld eintreiben geht (Abzocker). Deswegen würde ich gerne dagegen angehen. Danke
Danke

Ad 1. Nein.
Ad 2. Steht auf dem Bescheid.
Ad 3. Ja.
Ad 4. Nein.
Ad 5. Weil es auf dem Bescheid steht.

Die 5 Frage ist nicht in dem Sinne gemeint, ob ich es bezahlen muss. Sondern woher weiß ich, ob ich genau diesen Betrag bezahlen muss. Jedoch ist diese Frage eigentlich überflüssig. Hat jemand andere Meinungen zu den anderen Fragen? Vielleicht auch mit Begründungen. Ich selber weiß nichts von diesem Falschparken. Auf dem Bild ist nicht zu sehen wo ich wie parke. Sehe nicht ein für etwas zu bezahlen, wo keine Beweise vorhanden sind und vor allem wo ich selber nicht weiß ob es so war. Könnt ihr mir helfen?

Wie sollen wir da helfen können? Wir waren doch erst recht nicht dabei.

Vielleicht gibt es einige Leute die Gesetze kennen oder wissen ob diese Buße unwirksam ist. Ich hätte gerne Auskunft darüber ob es möglich ist die Verwarnung anzufechten und ob es Sinn macht,bzw. nicht zum Scheitern verurteilt ist. Oder ob ich meinen Mitschülern usw. zukünftlich solche Verwarnungen ersparen kann, indem ich dafür Sorge trage, dass die Stadt der Verpflichtung genügend Parkplätze zur Verfügung zu stellen nachgeht, falls es diese Verpflichtung gibt. Ich hätte lediglich gerne profesionelle Antworten über die Rechtslage.

"Also wo soll man anders parken?"

Dort, wo es nicht verboten ist

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"1.Ist die Stadt nicht dazu verpflichtet genügend Parkplätze zu Verfügung zu stellen?"

Nein

...

"Außerdem ist diese Tatsache wohl durchaus bekannt und trotzdem bzw. genau deswegen wird täglich gezielt dort kontorlliert."

Tschuldigung, aber wie schmerzbefreit muss man denn dafür eigentlich sein?
Zu wissen, dass dort regelmäßig kontrolliert wird und dann dort auch noch falsch zu parken. Schon mal was von Ursache und Wirkung gehört?

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"Genau aus diesem Grund bin ich sauer auf die Stadt und sehe es langsam nicht mehr ein diese Strafen zu zahlen."

Dann parke doch nicht mehr falsch, das ist das Ding mit der Ursache und der daraus folgenden Wirkung.

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"Habe nun also eine Verwarnung bekommen."

Wer falsch parkt, in einem Bereich, der regelmäßig und häufig kontrolliert wird - das verwundert eigentlich nicht wirklich.

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"Bin mir nicht bewusst falsch geparkt zu haben."

Es wird vermutlich auch kein Vorsatz vorgeworfen und mit einer angemessenen Straferhöhung bewertet worden sein.

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"Ein Foto ist beigefügt aber nur mit meinem Nummernschild."

Das reicht doch auch zur korrekten Identifikation um beim reinen Aufschreiben keinen Zahlendreher zu machen und Unschuldige versehentlich zu bestrafen.

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"2. Wo ist der Beweis das ich falsch geparkt habe???"

Sehr wahrscheinlich in der Form einer Zeugenaussage des Anzeigeerstatters.

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1. "Muss ich diesen bezahlen??"

Vermutlich ja

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"(Nummernschild kann jeder fotografiern)".

Richtig und jeder kann auch gegen Falschparker eine Anzeige erstatten.

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"4.Darf jeder einen solchen Fall fotografieren und melden, weil diesen Zettel kann genauso jeder hingehangen haben? "

Ja, sowohl fotografieren wie auch diesen Zettel kann, korrekterweise: darf jeder anhängen wieso denn nicht?

Ordnungswidrigkeiten wie auch Straftaten dürfen von jedermann angezeigt werden und jedermann darf dazu auch Details fotografieren, die zB. eine Identifikation erleichtern.

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"5. Woher weiß ich ob ich wirklich die besagte Summe bezahlen muss?"

Da solltest Du vielleicht auch die Summe und ganz besonders den vorgeworfenen Tatbestand aus dem Bescheid mal genau nennen, dann könnte man das auch unverbindlich einschätzen.

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"Im endefeckt geht es mir darum ob ich mich gegen dieses Strafzettel wehren kann, ..."

Gegen jeden Strafbescheid kann man Widerspruch einlegen, nur ob es sich tatsächlich auch lohnt.

Immerhin wird dann aus dem bisherigen Verwarnung dann ein Bußgeldbescheid. Zwar in gleicher Höhe bei der Strafe, die Missetat verändert sich dadurch nicht, aber durch den Widerspruch mit Verwaltungsaufwand verbunden, die dann auch mit 20-25 Euro zusätzlich berechnet werden.

Wer ein kostenfreies Verwarnungsgeldverfahren durch Widerspruch oder Nichtzahlung ablehnt, der kommt in das kostenpflichtige Bußgeldverfahren.

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"da ich diese miese Tour der Stadt nicht mehr länger dulden will."

Das ist doch aber ein persönliches Problem von Dir, das löst man nicht, in dem man falsch parkt.

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"Allgemein habe ich in dieser Stadt sehr schlechte Erfahrungen in mehreren Bereichen der Ämter gemacht, wenn es um Geld eintreiben geht (Abzocker)."

"Abzocken" läuft immer in der gleichen Reihenfolge:
Erst muss es einen geben, der sich selbst durch sein persönliches Fehlverhalten auch abzock-fähig macht.

Wieder das Ding mit Ursache und Wirkung. Stell die Ursache ab, dann bleibt auch eine Wirkung aus. Alles andere funktioniert nicht.

...

"Deswegen würde ich gerne dagegen angehen."

Ja, kann man, kann einem aber auf die Füße fallen.

So richtig irgendwann auch mit Dingen, die Du vermutlich überhaupt nicht für möglich hältst:

Fahrerlaubnisentzug und MPU-Auflage vor Neuerteilung, auch ohne einen einzigen Punkt in Flensburg, nur mit Verwarnungsgeldern aus Falschparken.

Stichwort ist "Uneinsichtigkeit gegen allgemein geltende Regeln" und Du wärst damit weder der Erste noch ein exotischer Sonderfall in der MPU-Schlange.

"Vielleicht gibt es einige Leute die Gesetze kennen"

Gibt es

...

"oder wissen ob diese Buße unwirksam ist."

Nicht ohne Prüfung der Aktenlage

...

"Ich hätte gerne Auskunft darüber ob es möglich ist die Verwarnung anzufechten"

das geht immer

...

"und ob es Sinn macht,bzw. nicht zum Scheitern verurteilt ist."

Derzeitig wäre das ohne jede Fakten eine reine Kaffeesatz-Leserei.

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"Oder ob ich meinen Mitschülern usw. zukünftlich solche Verwarnungen ersparen kann, indem ich dafür Sorge trage, dass die Stadt der Verpflichtung genügend Parkplätze zur Verfügung zu stellen nachgeht, falls es diese Verpflichtung gibt."

Es gibt keine Verpflichtung,
nicht für auch nur einen einzigen Parkplatz in einer Millionenstadt.

...

"Ich hätte lediglich gerne profesionelle Antworten über die Rechtslage."

Das waren jetzt schon mindestens zwei.

Vielen Dank für die Antworten. Die einzigste Möglichkeit nicht falsch zu parken ist leider nur Schule "schwänzen", weil die Situation schon sehr krass ist und sehr viele betrifft. Außer ich laufe einige Kilometer. Natürlich ist das möglich. Habe ja nicht falsch geparkt obwohl ich wusste das kontrolliert wird sondern dachte ich darf dort parken. Ich beschwere mich auch nicht darüber dass ich eine Verwarnung bekomme sondern lediglich darüber das ich es nicht großartig anders machen kann. Ich habe gehofft es gibt eine solche Pflicht der Parkplatzbereitstellung, oder das der Fall nicht hinreichend bewiesen war. Da sich das ereldigt hat ist mein Anliegen geklärt. Danke. Irgendwie ist es trotzdem eine kleine Sauerei armen Schüler das Geld aus der Tasche zu ziehen wenn man keine Parkplätze stellt.

Ich verstehe die Denkweise nicht. Die Sauerei ist daß die Schüler ständig falsch parken. Daß sie dafür kostenpflichtig verwarnt werden, ist doch völlig rechtens.

Deine Argumentation kommt mir in etwa so vor: Was für eine Sauerei genau da eine Radarfalle aufzustellen, wo ich immer zu schnell fahre.

Oder: Was für eine Sauerei von dem Richter mir lebenslänglich aufzubrummen, nur weil ich jemanden umgebracht hab, den ich nicht leiden kann.

Also bitte!!! Niemand zwingt Dich dazu, mit dem Auto zur Schule zu fahren. Du kannst genauso gut auch die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen (und jetzt beschwere Dich bloss nicht, das Du dann ein paar Meter gehen musst, bzw. 5 Minuten früher aufstehen musst), die auch im Monatsabo und erst recht im Jahresabo 100%ig günstiger sind, als Dein Auto. Ich bin zu meiner Schulzeit jeden Tag 10 Kilometer mit dem Fahrrad zur Schule gefahren und nochmal 10 Km zurück und es hat mir nie geschadet. Ansonsten kann ich Dir nur den Tip geben, früher los zu fahren, dann bekommst Du warscheinlich auch eher einen Parkplatz. So wie ich die Sache sehe, kommst Du nämlich erst im allerletzten Moment an und dann ist es auch kein Wunder, das alle Parkplätze weg sind. Wie heisst es doch so schön: "Wer zuerst kommt, mahlt zuerst"....

Da kommen die Leute 18 und mehr Jahre überall hin auf diesem Planeten und auch wieder zurück.

Aber in dem Moment, wo man ihnen eine kleine Plastikkarte in die Hand drückt, werden sie schwerst gehbehindert und kommen ohne Auto nur noch unter extremen Schmerzen von der Playstation zum Klo.

1 km Fußweg, das sind für mich (über 50, 2 Infarkte, Raucher) mit 10-12 Minuten normalem Laufschritt erledigt und das kann ein Schüler nicht?

Du musst Dich doch ständig beim Laufen nach hinten umsehen, damit Dich keine Oma mit ihrem Rolator über den Haufen fährt.

Was hast Du oder lernst Du für einen Beruf und was machst Du in Deiner Freizeit, wenn nach 10 Minuten aufrechtem Gang sich bereits Lebensgefahr bei Dir einstellt?

Damit steht Dir ein Behindertenparkplatz zu, aber erst nach dem festgestellt wurde, dass diese Behinderung nicht die Fahrfähigkeit beeinträchtigt.

Ohne Spaß:
Deine eigene Argumentation mit der Beschreibung zu Deinen körperlichen (Rest)-Fähigkeiten vor einer Behörde - das führt nicht zu einem Parkplatzanspruch, sondern zu einer (kostenpflichtigen) MPU, wo überprüft wird, ob Du überhaupt körperlich in der Lage bist, auch längere Strecken ohne Gefährdung für Dritte durch zB. Ausfallerscheinungen aufgrund einer physischen Überlastung zu bewerkstelligen.

...

Wie ist es denn mit park-and-ride?
Wo eine Schule ist, da sind auch öffentliche Verkehrsmittel, da kann man dann auch "gegen die Behörde" eingreifen, wenn die Fahrzeiten nicht zu den Schulzeiten passen. An einer Haltestelle parken und die letzte Strecke mit dem Bus.

Oder ein tatsächlich echtes park-and-ride?
So mit Fahrrad auf der Anhängerkupplung und den letzten Kilometer mit dem Rad gefahren.
Oder vielleicht auch eine deutlich längere Strecke wegen Deiner Kondition. Spart auch einen Haufen Geld für Sprit und Materialverschleiß am Auto.

Motorroller ist eine nette Sache, zumindest bei schönem Wetter

Oder mit Fahrgemeinschaften?
Wenn da so viele Leute sind, dann sind doch auch die Voraussetzungen für ganze viele Fahrgemeinschaften schon mehr als optimal.
Man muss es ja nicht gleich "Behindertenfahrdienst" nennen, auch wenn es von den hier genannten körperlichen "Unmöglichkeiten" passen würde.

Du willst doch nicht ernsthaft behaupten, dass wenige Monate Auto Dich bereits so abhängig gemacht haben, dass die einzige Alternative bei "ohne Auto" nur noch Hartz4 ist?

Wenn die Kiste morgens beim Anfahren die Zahnräder aus dem Getriebe wirft oder beim ersten Glatteis am Baum landet, dann bleibt nur noch der Fußweg zum Jobcenter und das, wo Du alle 1.000 Meter ein Sauerstoffzelt und Notarzt mit bereits entsichertem Defibrilator benötigst?

Du hast ganz andere Probleme als die ~20 Euro Verwarnungsgeld.

haha, also ich hab herzlich gelacht über die Ideen die so in den Köpfen kursieren. Anspruch auf Parkplatz? super Idee, am besten bei jeder neuen Fahrzeuganmeldung gleich seinen Anspruch klar machen, damit auch rechzeitig für mich Parkraum geschaffen werden kann. muss natürlich noch gesagt werden, wo man vorwiegend parkt und falls der zu weit weg sein sollte, den kostenlosen Shuttleservice nicht vergessen. also auch wegen solcher Kuriositäten liebe ich dieses Forum :-), einfach mal schreiben ohne auch nur Ansatzweise nachzudenken, oh man...

Ihr habt mich falsch verstanden. Nur Vorurteile. Könnt ihr was anderes?? Labert nicht so einen Mist von dem ihr keine Ahnung habt. Außerdem habe ich gesagt, dass es natürlich auch geht zu laufen. Aber ihr kennt die Umstände nicht also einfach mal die Fresse halten.

Es gibt schon Städte wie Alzey, in die man mittendrin zwei große Schulen gebaut hat mit über 3000 Schülern, aber deswegen auch einen ordentlichen ÖPNV hat. Und es gibt Leute, die offenbar der Meinung sind, mit Erwerb eines Autos automatisch einen Parkplatz mitzukaufen (wie in Tokio, nur ist es dort andersrum: Ohne Parkplatz kriegt man kein Auto zugelassen), in Ermangelung eines schulnahen, am liebsten Drive-In-Parkplatzes dann sozusagen aus Notwehr falsch parken und sich danach noch über Knöllchen ärgern. Wie wäre es mal mit Bahn, Bus, Rad, Roller, Fahrgemeinschaft...?
Oder gehört das hier nicht eher in die "Titanic"?

1. Hieß es mehrer Kilometer (undefiniert)
2. Gibt es sehr wohl sowas wie einen Stellplatzschlüssel für Schulen. Habt ihr überhaupt Ahnung oder gebt ihr irgendetwas von euch?
3. Ein wenig dumm von mir waren diese Aussagen vielleicht aber dieses Forum sollte helfen und nicht runtermachen. Vor allem da euer beschrenktes Denken nicht wirklich eine bessere Wertung zulässt. Es ist schon erstaunlich wie viel eigene Dummheit man in die Interpretation einfließen lässt.

Danke denen die helfen wollten.

Höre ich da den berühmten "getroffenen Hund" bellen???

Ich darf Dich mal zitieren:
Zitat:
"Die einzigste Möglichkeit nicht falsch zu parken ist leider nur Schule "schwänzen",!
Zitat Ende

Ach ja???? Quatsch, aber das weißt Du wohl hoffentlich selbst!

Zitat:
"Außer ich laufe einige Kilometer. Natürlich ist das möglich."
Zitat Ende

Na also, warum muß man dann trotzdem unbedingt mit dem Wagen in solch eine "heiße Zone" fahren?

Zitat:
"Habe ja nicht falsch geparkt obwohl ich wusste das kontrolliert wird sondern dachte ich darf dort parken."
Zitat Ende

Das passiert schon mal - dann sagt man "Scheiße" und zahlt seine Sache.
"Ich dachte man darf" gilt nicht, man soll wissen - deshalb gibt es eine entsprechende Beschilderung!
Wenn sowas trotzdem passiert (ist mir auch schon passiert) dann ist es eben dumm gelaufen und fertig.

Zitat:
"Ich beschwere mich auch nicht darüber dass ich eine Verwarnung bekomme sondern lediglich darüber das ich es nicht großartig anders machen kann."
Zitat Ende

Du hast selbst geschrieben das Laufen durchaus möglich ist - Du widersprichst Dir also selbst.
Weitere Alternativen - (Fahrad, Park & Ride) wurden genannt, hätte man aber auch von alleine drauf kommen können.

Wer so einen Quark an die öfffentlichkeit trägt sollte sich nicht wundern wenn er Antworten erhält die Ihm nicht gefallen.

Statt über die Antworten zuz meckern solltest Du bessser mal VOR dem verfassen derartiger Fragen nachdenken!

Immerhin warst DU es ja der so dämlich war und sich ins Parkverbot gestellt hat - nicht wir!

Und wenn Du bezweifelst ob dort wo Du die Verwarnung kassiert hast tatsächlich Halte- bzw. Parkverbot besteht dann fahr einfach kurz da hin und prüfe das nach - das ist ja dann irgendwo beschildert.

Wenn dort tatsächlich kein Parkverbot besteht dann kannst Du sicherlich erfolgreich Widerspruch einlegen denn dann hast Du nichts falsch gemacht.

Wenn dort allerdings tatsächlich Halte - bzw. Parkverbot herrscht = eigene Dummheit.

Sich ins Parkverbot stellen OBWOHL man weiß das in der Gegend strikt kontrolliert wird = doppelt blöde!

Zahl die Sache und jammer nicht rum wenn man Dir ein paar blöde Sprüche drückt!

Ja klar werde ich diesen Betrag bezahlen. Das war mir schon nach der ersten Antwort klar. Warum also noch mehr unnötigen beleidigenden Senf dazu geben? Klar ist Laufen möglich, aber nicht wenn man von 100km Auswärts kommt. Dann noch Stunde zum Auto laufen? Nein danke. Natürlich mein Problem aber darum ging es nicht. Doch es regt mich einfach manchmal auf was hier von sich gegeben wird ohne bescheid zu wissen. Klar war es blöde. Doch sollte man nicht selbstverständlich und abwertend von Dingen reden von denen man nicht wissen kann wie sie Zustande kamen. Dinge vorschlagen und es so ausdrücken als wäre man dumm, ohne zu wissen ob nicht schon darüber nachgedacht wurde und es einfach nicht funktioniert. Es trotzdem behauptet wird, nur weil es bei einem selber funktioniert. Vor allem sich dann selbst noch wiedersprechen. Es gibt viele Möglichkeiten, die ich aber auch nicht von euch hören wollte. Über mich lachen und nicht wissen, dass es tatsächlich so ist. Aber ist ja auch egal. Denke nicht das dazu noch etwas gesagt werden muss. Ich entschuldige mich für meine Dummheit und meine Art und Weise diese ausgedrückt zu haben. Danke

Du schreibst, dass die nächste legale Parkmöglichkeit etwa einen Kilometer entfernt ist und dann schreibst Du, dass Du dafür eine Stunde laufen musst.

Und dann fängst Du an zu schmollen, wenn man Dich und Deine Argumentation nicht mehr für ernst nehmen kann?

Auch wenn Du jetzt schon alles weißt, weil man nie wieder so schlau sein wird, wie man mit etwa 19 und ohne abgeschlossenen Berufsausbildung ist, Du hast noch einen langen Weg vor Dir.

Noch mal was Konstruktives:

Du schreibst das Du von 100km Auswärts kommst.
Gerade dann würden die "Öffentlichen" Bahn und Bus Sinn machen!
Es sei denn das Du so in der Pampa wohnst das die Verbindungen unzumutbar sind.
Wenn das so ist dann wende Dich doch mal direkt an die Schule und frag ob Sie dir da nicht parktechnisch eine Lösung anbieten können.

Bei uns an der Pädagogoschen Hochschule und Berufsschulzentrum hat es auch dieses Parkplatzproblem.
Dort gibt es jedoch einige Parkplätze die man sich anmieten kann.

Diese Möglichkeit ist extra für diejenigen geschaffen worden die mit den öffentlichen Verkehsmitteln nur schlecht zur Hochschule kommen, und für Teilnahmer von weit außerhalb für Seminare oder Blockunterricht - das scheint ja z.B. auf Dich zuzutreffen.

Diese Parkplätze sind dann zwar nicht umsonst - aber dafür hättest Du auch keinen Stress und immer einen freien Parkplatz!

Frag doch mal bei Deiner Schulverwaltung nach!

Hier geht es doch nicht um eine echte Lösung, sondern um "den da oben" mal was zu beweisen.

Nun hat man auch noch einen bestärkenden Fachbegriff gefunden und alle haben keine Ahnung, die erzählen, dass jetzt nichts in diese Richtung funktioniert.

Der Stellplatzschüssel an Schulen, auch im Bereich der Erwachsenenbildung wie Berufsschulen, Hochschulen, ... beträgt:

EIN Parkplatz je dreißig Schüler

Sich darüber einen "Anspruch" für Jeden zu generieren, ... kann man probieren.

Und wenn man so richtig keine Ahnung hat, dann ist hier noch nichts zu Ende:

Der Bauträger, Bauherr bei öffentlichen Bauten ist das Bauamt; derjenige, der die Einhaltung dieses Schlüssels prüft und bei zu wenigen Parkplätzen die Strafzahlung berechnet und kassiert, ist das Bauamt, und das Bauamt ist gesetzlich verpflichtet, derartige Einnahmen für den Bau von öffentlichen Gebäuden im Sozial- und nicht Verwaltungsbereich zu reinvestieren (und auch nicht in der inneren Verwaltung zu verbraten).

Hier muss Jemand an sich selbst eine Strafzahlung vornehmen, um damit das zu machen, was er macht - einen Schulbau zu finanzieren.

Na ja,
Ich denke das W3En da mit seiner Argumentation von wegen "Beweispflicht" und "Verpflichtung Parkplätze zu stellen" und "Parkschlüssel" etc. auf dem Holzweg ist haben wir ihm nun so oft unter die Nase gerieben das er es sicherlich verstanden hat.

FALLS er also tatsächlich einen Parkplatz braucht - aus welchen Gründen auch immer - wäre mein Vorschlag zumindestens eine Möglichkeit sich einen legalen und freien, wenn auch sicherlich kostenpflichtigen Parkplatz zu sichern.

Ob er nun an solch einer möglicherweise realisierbaren Lösung interessiert ist und meinen Vorschlag umsetzt oder nicht ist seine Sache.

Mehr wie Tips geben kann ich auch nicht...