Hallo miteinander, meine Frage richtet sich an den österreichischen Gesetzgeber:
Warum werden in Österreich rote Kennzeichen für Fahrradträger ausgegeben, wenn sie nicht einmal innerhalt der EU gültig sind? Diese Kennzeichen weisen kein blaues EU-Emblem (A) auf und sind daher (verständlicherweise) in vielen EU Ländern nicht gültig. Warum kann die Behörde nicht einfach "normale" weiße Kennzeichen ausgeben, die überall auf der Welt gültig sind?
Vielleicht hat jemand eine Lösung.
herbynr1 würde sich auf eine Antwort freuen.
Rote Kennzeichen für Fahrradträger
A
anon27676718
October 09, 2014
A
anon18010486
October 10, 2014
Um hier eine verbindlich korrekte Antwort zu bekommen, würde ich direkt beim Ö-Gesetzgeber oder auch Ö-Zulassungsstellen nach fragen.
Bei derartig rechtlich erheblich relevanten Dingen sich auf Infos von irgendwelchen unbekannten Leuten, die auch noch unter einem Pseudonym schreiben verlassen, kann hoch unangenehm werden.
Dass es nationale Abweichungen von EU-Recht gibt und diese Abweichungen in anderen EU-Ländern unzulässig sind, ist überall üblich.
Die EU ist kein "Gleichmacher", sondern setzt Mindestvorgaben, die die nationalen Regierungen einhalten müssen.
Den nationalen Regierungen ist es nicht verboten, von den EU-Bestimmungen abzuweichen, so lange keine Verschlechterung gegenüber den EU-Richtlinien erfolgt.
