PKW - Maut

Hat auch Deutschland in der Vergangenheit die Absicht gehabt eine
gererelle PKW-Maut einzuführen. Dies
wurde aber von EU damals verhindert.
Wer weiß wann das war ?

Kannst Du das nicht selber 'gurgeln' ??

Nein?! ... na dann helf' ich Dir mal in meiner üüübermenschlich großen Güte
http://lmgtfy.com/?q=EU-Veto+gegen+deutsche+PKW-Maut#seen

Nie

Es handelt sich dabei um ein völlig aus der Luft gegriffenes Gerücht, was seit Jahren in immer wieder neuen, leicht veränderten Varianten mit "da war mal was" auf taucht.

Im gesamten Steuer- und Abgabenrecht der Mitgliedsländer, hat die EU als "übergeordnete Kommission" ausschließlich ein Vorschlags- und Empfehlungsrecht (siehe EU-Verträge) ohne jede Verbindlichkeit für die einzelnen Länder.

Die EU ist in diesem Bereich weder in der Lage etwas anzuordnen oder etwas zu verhindern. Hätte die EU fiskale Eingriffsmöglichkeiten, dann gäbe es doch jetzt nicht die tagesaktuelle Situation mit Griechenland.

Der Bereich KFZ-Steuer, Energiesteuer (ehemals Mineralölsteuer) und Maut als Abgabe ist nun mal auch Steuerrecht und öffentliche Finanzen, eine angebliche "Einrede der EU" hat es niemals gegeben, weil es sie niemals geben konnte und geben kann.

Wie schon Deine erste Frage:

Es hat zu keinem Zeitpunkt eine Planung zur Einführung der PKW-Maut in Deutschland gegeben. Hätte es sie gegeben, hätte die EU auch nichts daran verhindern können.

Warum 2 mal die selbe Frage!