Musterprozess gegen Vorzug Fahrverbot Stuttgart Rote Plakette

Das die Autos mit hoher Schadstoffausstoß in Afrika weiter fahren und die in sofern nichts bringt ist auch nicht ganz richtig. Schließlich muss irgendwer damit anfangen und wenn es nicht die hoch zivilisierten, wirtschaftlichen reichen Länder sind wer dann?
Ich habe bislang auch einen Diesel mit hohem Schadstoffausstoß gehabt. Einen Passat TDI. Habe weil man mir zusicherte, dass ich die gelbe Plakette bekomme noch alle Querlenker, Spurstangen und Spurstangenköpfe neu gemacht. Schließlich hätte ich noch mindestens bis 2012 mit einer solchen Plakette fahren können. Als es dann soweit war und ich die Plakette besorgen wollte hat man mir eine rot in die Hand gedrückt. Ich dachte ich sehe nicht richtig. Da erklärte man mir, dass nur der Passat der Baureihe ab 1998 eine gelbe bekommt. Da ich einen 1997er hatte und damit nur Euro II musste ich mir einen neuen Wagen zulegen. Das finde ich alles nur Geldmacherei. Erst die Abwrackprämie die sogar die Leute hervorgelockt hat die kein Geld hatten und sich einen Kredit aufgenommen haben um sich die 2500 Euro zu sichern und sich einen neuen Wagen kaufen konnten und jetzt das. Jetzt sind die Leute dran die es sich nicht leisten können sich ein Hochwertigen Wagen zu kaufen der dementsprechend umweltfreundlich ist. Ich konnte es mir Gott sei dank leisten, aber was ist mit den Leuten die es sich nicht leisten können? Die kaufen sich mit ruhigem gewissen irgendeinen mit G Kat (wenn sie wegen der Abwrackprämie noch einen finden) und in zwei vielleicht drei Jahren bekommen diese Fahrzeuge auch nur noch eine gelbe oder rote Plakette. Wer weiß das schon was aus der ganzen Geschichte mit der Umweltzone wird. Meine Meinung ist, wenn Steuergelder fehlen lassen sie die Bürger einfach neue Autos kaufen oder sie teuer umrüsten. Warum wird denn sonst keine Technik angeboten mit dem ich meinen TDI auf eine grüne Plakette hätte bringen konnte? Weil sie wollten das ich mir einen neuen kaufe. Und so musste ich meinen Diesel der rannte und Technisch Top in Ordnung war mit 190000KM abgeben. Ich hätte ihn locker noch zwei oder drei Jahre fahren können. Aber Deutschland muss ja immer eine Vorreiterrolle übernehmen und als erstes handeln. Und der kleine Bürger hat keine Chance und hält die Klappe. Ich finde ja gut das sich die deutsche Politik intensiv damit beschäftigt aber für meinen Geschmack ist das alles übers Knie gebrochen.
Ich glaube nicht, dass eine Klage etwas bringt. So wie hosenmatz geschrieben hat sind ja schon einige Klagen zurückgewiesen worden. Die Franzosen klären das anders……. Die Schweizer bekommen einen Bürgerentscheid. Und wir?

Hallo wem gehts genauso ?
Ich habe meinen VW Bus T3 Turbodiesel vor 2 Jahren aufwendig auf Euro 2 umrüsten lassen.Dafür habe ich 1400,- Euro mit allen Eintragungen usw bezahlt. Damals gab es keine Nachrüstmöglichkeit auf Euro 3.
Wer würde bei einer Klage oder vorab Rechtsberatung mitmachen um gegen diese Entscheidung vorzugehen ?

Servus
Ich glaube nicht das die da mit machen, das kostet nur schw.. Geld was sich nicht Rechnet.
Kauf dir da lieber ein Benziner den der bekommt de Grüne und deinen kannste in ne Ländliche gegend verscherbeln.

Aber genauere Auskunft kann dir der User Hosenmatz geben, das ist unser Rechtsexperte.
mfg Vwfreak

warum sollte ich da mitmachen ? ich fahre keinen dreckigen dieselstinkertraktor.
also betrifft es mich nicht.

verhöker das teil nach afrika oder auf den balkan. da hast mehr aussichten auf erfolg, als mit so einer sinnlosen klage.

die Antwort von Janner ist leider um es milde auszudrücken ein Scheiss... Wenn wir in Deutschland uns immer allem geschlagen geben, was von oben kommt, dann armes Deutschland. Ob hier oder in Afrika ist ja wohl auch egal, dort stinken sie genauso, am Abgas ändert sich gar nichts. Wichtig ist , dass die ganze Feinstaubdiskussion mit den derzeit getroffenen Massnahmen nichts bringt, LKW z.B., die vor Einführung der Plaketten draussen bleiben mussten, dürfen seit der Einführung wieder munter durchfahren. Der grösste Anteil der Feinstäube kommt auch gar nicht aus dem Auspuff, sondern sind der Abrieb von Reifen!! Für Städte und Kommunen sind die Plaketten ein Zusatzgeschäft, das weder richtig angewandt und überprüft wird (teils aus Desinteresse, grösstenteils abe techn. Unwissenheit), noch wirklich zu Fahrverboten geführt hat. Auch die Ende der 80er eingeführte Smogplakette wurde kassiert und nie angewandt. Einer Klage sehe ich eher mit Skepsis entgegen, schliesslich ist die treibende Kraft die EU. Aber trotzdem viel Glück. Vielleicht kannst du ja eine Sondergenehmigung bekommen, versuch es einfach mal.

Immer diese Verteufelung der Dieselfraktion...

Ich halte das Ganze auch für absolut nicht korrekt.

Meiner Meinung nach hat der Fahrzeughalter ein Fahrzeug mit allgemiener Betriebserlaubnis erhalten die ihm nun per Gesetz entzogen wird...

Egal ob das rechtens ist oder nicht: Korrekt ist es absolut nicht und die Verlagerung des Schadstoffausstoßes ins Ausland bringt uns auch nichts...

Zudem bringt die Verbannung der meisten Dieselfahrzeuge absolut keinen Vortschritt im Bereich des Umweltschutzes oder der Lebensqualität ins Städten....

Der Cayenne Turbo eines Freundes ist jetzt auch nicht gerade das Ökomobil und tourt fröhlich durch die Münchner Innenstadt mit einem gemäßigten Durchschnittsverbrauch von 25 Litern...

Reiner Lobbyismus...

Und die Automobilindustrie verkauft wieder Neuwägen...

Beste Grüße!

Hallo,

man müsste eine Sammel Klage einreichen, und zwar denke ich beim Europäischen Gerichtshof.

Der Berliner ADAC hat schon eine Klage gegen die Umweltzone eingereicht. Diese Klageschrift zielt gegen den Eingriff, von der Verletzung der massiven Bürgerrechte.
Die Bundesregierung ist wohl der Meinung Sie kann Beschließen was Sie will. In Vorfeld müsste geklärt werden wer bei einer solchen Klage mitmacht und wie weit das EU-Recht im diesen Fall das Bundesrecht bricht.

Hallo,

man müsste eine Sammel Klage einreichen, und zwar denke ich beim Europäischen Gerichtshof.

Der Berliner ADAC hat schon eine Klage gegen die Umweltzone eingereicht. Diese Klageschrift zielt gegen den Eingriff, von der Verletzung der massiven Bürgerrechte.
Die Bundesregierung ist wohl der Meinung Sie kann Beschließen was Sie will. In Vorfeld müsste geklärt werden wer bei einer solchen Klage mitmacht und wie weit das EU-Recht im diesen Fall das Bundesrecht bricht.

P.S. Feinstaub ist auch eine Sache von Bremsenden Zügen, und abrieb der Oberleitung.

An all diejenigen, die glauben, sie wären nicht und niemals betroffen: Ihr glaubt doch nicht, dass auf Dauer alle grün plakettierten Autos in die Umweltzonen einfahren dürfen?! Z.B. kann es dann 2013 eine meinetwegen fliederfarbene Plakette geben und die "nur" grünen Autos müssen draussen bleiben.

Ich bin genauso betroffen (T3, rote Plakette und Wohnort Stuttgart), denke wir sollten uns gegen das VORGEZOGENE Fahrverbot wehren und würde mich an der Klage beteiligen. Kenne einen ADAC-Mitarbeiter, der auch T3 fährt und evtl. auch klagen würde. Ich glaube, er hatte sogar schon einen passenden Rechtsanwalt "bei der Hand".

Hallo,
würde sofort mitmachen, habe einen 91er Syncro TD.
Ich denke nicht nur an mich selbst, so wie viele andere antwortende Egoisten.

Hat hier jemand mal berücksichtigt, dass Holland die Umweltzonen wieder eingestampft hat und die Hintergründe, die zu dieser Entscheidung geführt haben??

Siehe: http://www.topnews.de/kommentar-die-hollaender-sind-doch-klueger-369341

Ach ja, ich wäre bei einer Klage dabei.

Milliardenverluste für Nichts

Hier soll einmal auf die Kostenseite der Umweltzonen verwiesen werden, die sich als nutzlos erweisen werden.
Es wird allerdings Jahre brauchen, bis diese Einsicht in den Köpfen der Politik und Verwaltung angekommen ist.
Die Bürger, in der über wiegenden Mehrzahl, wissen das schon.

Professer Dudenhöfer hat ausgerechnet: 100 Millionen €
werden für die Herstellung und Vertrieb der Plaketten
und für die Herstellung und Aufstellung der Schilder (Schilda?) gebraucht.

An der UNI Duisburg-Essen wurde berechnet 12 Milliarden €
für den Wertverlust der betroffenen Fahrzeuge
Der Wertverlust bleibt ohne Gegenwert.

Müsste die Politik und die Verwaltung die 12 Milliarden aus dem Haushalt aufbringen,
gäbe es keine einzige Umweltzone.
So entsteht Volkswirtschaftlicher Schaden.

Es dürfte auch allgemein langsam bekannt werden, das durch die Umweltzonen der hoch gefährliche Feinst- und Nanostaub gefördert wird.
Es wird auch billigend in Kauf genommen. dass der NOx Austoß durch Euro 4 Diesel deutlich erhöht wird.
Es werden auch wissend- bzw. unwissend die Hauptursachen für die Umweltbelastungen in Ballungräumen nicht beachtet.

Hallo, ich bin gehöre auch zu der "Zielgruppe" mit roten Plaketten (190D und 200D), denen Frau Tanja Gönner - ihres Zeichens Juristin und technisch- naturwissenschaftliche Total-Laiin - in vorauseilender Umweltdynamik ein vorgezogenes Fahrverbot erteilt hat. Rein statistisch ist die Anzahl der Fahrzeuge bedeutungslos, umwelttechnisch erst recht, da es sich i.d. Regel um Vorkammerdiesel-Fzge. handelt, die gar nicht diese lungengängigen Feinstäube erzeugen, CO² ohnehin kein Thema, Verbrauch auch nicht, aber politisch kann man mit so einer Plastik-Plakette schnell punkten, ohne mit irgeneinem Verband (incl. der Fahrzeugindustrie) anzuecken. Das Problem ist, es gibt hierzu keine Lobby, die sich noch stark machen kann - das wissen die Politiker. Selbst der ADAC knickt ein und der Bürger als manipuliertes Stimmvieh nimmt ohnehin alles als gottgegeben hin... Als Kfz-Ingenieur und Mitbetroffener betrachte ich das Verbot als stümperhaften Aktionismus, doch gegen den politischen Mainstream ist schwer anzukämpfen - daher sehe ich nur geringe Chancen für einen Musterprozess, obwohl hier eindeutig durch bewußte Inkaufnahme einer signifikanten finanziellen Schädigung von Bürgern (siehe Holland-Beitrag von Biker35)eine Betrugsabsicht nicht auszuchließen ist. Bei einer Sammelklage mit möglichst viel Betroffenen mache ich ntrl. mit.

Wäre an einer Sammelklage interessiert.

Seltsam, bei ca. 8000 Betroffenen ist die Stimmung zu dem fatalen Aktionismus doch sehr verhalten.

Hat sich einmal jemand überlegt was wohl nach dieser Sackgasse namens Umweltzone kommt?

Wird dann der Benziner aufgrund seines schlechteren Wirkungrades verteufelt und/oder müssen zukünftig alle Autos welche älter als 8 Jahre sind, erneuert werden?

Wer sich mal die Feinstaubverordnung durchliest, wird auf der letzten Seite eines der Ziele dieses Pamphletes finden. Sinngemäß steht dort .... eine Erneuerung der Fahrzeugflotten ...

Ein Schelm wer böses dabei denkt.

Hallo donelektro,

melde Dich doch mal bei denjenigen, die sich wehren wollen! Meine EMailadresse setzt sich aus meinem Benutzernamen hier plus dem in meinem Profil angegebenen Provider zusammen. Oder schreibe einen Beitrag ins Forum, wie wir Dich erreichen können.

Städte verdienen an der Umweltplakette nicht nur nichts, sie müssen auch massiv für Luftreinhaltepläne und dann ggf. für Umweltzonen in die Tasche greifen, um bestimmte EU-Emissionsgrenzwerte einzuhalten.

Hab mal richtung Frankfurt geschaut.

Was musste ich lesen?

In den Jahren 2007 und 2008 wurden die Grenzwerte eingehalten. Seit Januar 2009 gibt es die Umweltzone und trotz Aussperrung der Fahrzeuge OHNE Plakette, wurden 2009 die Grenzwerte an 36 Tagen wieder überschritten. Selbst im Januar 2010, wurden die Grenzwerte inzwischen schon 3x Überschritten und das obwohl seit 1.1.10 keine Fahrzeuge mit roter Plakette mehr in die Umweltzonen einfahren dürfen.

Die Politiker und Pseudogrünen versuchen jedoch alles um diesen Dilettantismus schönzureden.

Das ganze ist noch viel schlimmer als damals die ganzen Smoggeschichten, von der inzwischen auch niemand mehr etwas hören will.

Link zu Feinstaub Frankfurt: http://www.frankfurt.de/sixcms/detail.php?id=2836&_ffmpar[_id_inhalt]=17304

Hier etwas zu Berlin: http://www.bz-berlin.de/aktuell/berlin/umweltzone-ist-nutzlos-article407955.html

Hier mal wieder was zu lesen:

http://www.miprox.de/Sonstiges/Feinstaubplakette-Umweltzonen.pdf

Sehr Bescheiden hier

Leute, es geht nicht darum die Umweltzonen wieder einzustampfen (obwohl sie da eigentlich hingehören) sondern um eine Klage gegen das Vorziehen um 1,5 Jahre.

Dann klage doch.

du scheinst den tread wohl nicht so ganz verfolgt haben
es geht um eine mögliche sammelklage, nicht um ne einzelklage, oder was meinste wie hoch die chancen wären bei ner einzelklage?
spassvogel.

Wer hier den Thread nicht so ganz verfolgt hat - siehe dazu den Kommentar von vor 36 Tagen - und damit den Spassvogel abgibt, sollte doch klar sein.

Es gibt in Deutschland keine "Sammel"-Klage.

schon mal etwas von "pilotklage" oder auch "forderungsübertragung" gehört?
richtig ist, dass es unter dem begriff "sammel"-klage, in deutschland aufgrund des anwaltsrechts keine möglichkeit gibt.

ich habe mal spasshalber unsere eifrige Tanja Gönner angeschrieben und gegen den vorgezogenen Termins argumentiert - bei dieser Gelegenheit auch auf den umweltpolitischen und technischen Schwachsinn hingewiesen. Die Anwort kam von einem Ministerialrat.
Fazit: eigentlich interessiert es einen Dreck, was tatsächlich die Ursache für Feinstaub ist (Reifenabbrieb, Bremsstaub etc.). Nur was aus Brüssel kommt, wird mit Gehorsam erfüllt - sonst müsse man ja Srafe zahlen... na sowas, warum klappt es dann bei den Holländern? Aber man könne ja Aunahmegenehmigungen erhalten.
Ich fahre jedenfalls mit meinem roten Plastik-Aufkleber im Sommer weiter - auch ohne Ausnahmegenehmigung...

Dann sollte doch endlich mal ein Pilot klagen, nach den Antworten hier, werden sich schon viele Copiloten finden.

Aber es läuft hier mal wieder klassisch deutsch: "sei mutig und lass mich hinter den Baum", ein Mutiger muss sich schon finden - einer, der tatsächlich handelt und nicht nur redet.

...

Öhm, das mit dem "Forderungsübertragung" kommt aus dem Schuldrecht und darüber kann man das Verhältnis Schuldner/Gläubiger erweitert regeln. Aber hier gegen eine Verwaltungsentscheidung war es nur ein Griff ins Klo - vor dem Spülen.

Greifen wir einmal die am Einfachsten zu widerlegende Geschichte heraus:

[Zitat]
An der UNI Duisburg-Essen wurde berechnet 12 Milliarden €
für den Wertverlust der betroffenen Fahrzeuge
Der Wertverlust bleibt ohne Gegenwert.
[Zitat]

Ja, die Verkäufer entsprechender Fahrzeuge erhalten durch den Wertverlust weniger Geld.
Aber:
die Käufer derartiger Fahrzeuge sparen genau diesen Betrag beim Erwerb, weil sie weniger bezahlen müssen.

Die zur Verfügung stehende Geldsumme verändert sich Gesamtwirtschaftlich nicht um einen einzigen Cent.

Geld geht nicht verloren - es hat nur ein Anderer.

Auch das hier ist ein wenig sehr kurz:

[Zitat]
Müsste die Politik und die Verwaltung die 12 Milliarden aus dem Haushalt aufbringen,
gäbe es keine einzige Umweltzone.
[Zitat]

Der "Haushalt" sind gezahlte Steuern, würde "der Staat" dies aus "dem Haushalt" aufbringen, dann wären das auch nur die Gelder aus den Steuereinnahmen, also dem, was man den Bürgern abzieht.

Genau aus dem Grunde gibt es die Pauschale Freigabe für Behördenfahrzeuge. Würde "der Staat" neue Fahrzeuge anschaffen, dann müsste es "der Bürger" bezahlen.

Geld ist im Kreislauf und man muss schon auf diesen Kreislauf schauen, wie er funktioniert. Eine Forderung, dass derjenige mehr ausgeben soll, der von mir zu 100% finanziert wird, ist mehr als nur dumm.

Hört sich aber alles sehr gut an - zumindest man nicht darüber nachdenkt.

@hosenmatz

leider hast du den wichtigsten teil meines postes absolut unkommentiert gelassen!

diesen meine ich:
"Es dürfte auch allgemein langsam bekannt werden, das durch die Umweltzonen der hoch gefährliche Feinst- und Nanostaub gefördert wird.
Es wird auch billigend in Kauf genommen. dass der NOx Austoß durch Euro 4 Diesel deutlich erhöht wird.
Es werden auch wissend- bzw. unwissend die Hauptursachen für die Umweltbelastungen in Ballungräumen nicht beachtet."

Nein, Du hast nicht aufgepasst und vermischt hier munter zwei Themen, die nichts miteinander zu tun haben:

• UMWELT-Schutz, darunter fallen CO2, NOx, ...
  das wird über Abgasnormen (Euronormen) und der KFZ-Steuer geregelt

• MENSCHEN-Schutz, darunter fallen Feinstub, HC, ...
  das wird über die Einfahrverbote in den Ballungsräumen und die Einfahrplaketten geregelt.

Deine Argumentationen mit NOx oder ansteigender CO2-Ausstoß durch Partikelfilter sind Umweltschutzthemen (und werden dort berücksichtigt), sind aber keine Themen der Zonen in Ballungsräume. Völlig andere Gesetze, völlig andere Hintergründe.

Schaue doch erst ein mal in das entsprechende Gesetz der Umweltzonen auf Bundes- Länder- und Kommunaler Ebene, damit Du nicht immer mit ach so tollen Gegenbeweisen kommen musst, die überhaupt nichts mit der Begründung, der Existenz einer Verordnung zu tun haben.

ich weiß nicht, bei mir hier steht auf dem schild deutlich UMWELTZONE und nicht feinstaubzone.

ist das ganze nicht eher ein "teufel mit dem belzebub" austreiben?

für mich sieht das immer stärker nach purem aktionismus aus.

schilda lässt grüssen.

Es ist auch keine Feinstaubzone, sonst dürften Fahrzeuge mit Benzinmotor ohne Kat auch hinein fahren.

Sich über etwas aufregen, was nicht existiert, oder Gegenbeweise für Sachverhalte liefern, die nicht der Hintergrund einer Beschränkung sind - ist doch dumm.

Das hat schon der ADAC in Berlin nicht begriffen und ist voll auf die Nase gefallen. Da haben auch dutzende Gutachter Dinge bewiesen, die nicht Hintergrund des Themas waren.

Klage wurde wegen Nichtbegründung abgewiesen, umgangssprachlich auch: Thema verfehlt - 6, setzen.

Lesen, damit man überhaupt weiß, worum es geht
Denken, damit man das gelesene versteht
Argumentieren, gegen die tatsächlichen Gründe

http://www.stadt-koeln.de/3/umwelt/umweltzone/gesetzliche-grundlagen-zu-luftschadstoffen/

Auch von mir etwas zum lesen:

http://www.motor-talk.de/forum/aktion/Attachment.html?attachmentId=683059

und noch etwas für die "Benziner" Fraktion:

http://de.wikipedia.org/wiki/Abgasnorm

[Zitat aus obigen Link]
Zweite Erkenntnis:
Es ist in erster Linie die Meteorologie, die in der unteren Atmosphärenschicht extreme Schwankungen und vor allem Spitzenbelastungen verursacht.
Dritte Erkenntnis:
In Süd- und Mitteleuropa verursacht die Meteorologie eine deutlich höhere Feinstaubbelastung als in Nordeuropa.
[Zitat Ende]

Das ist doch tatsächlich mal was Neues.

"Meteorologie wird die Lehre von den Wettererscheinungen und ihren Gesetzmäßigkeiten genannt. Es ist die Wissenschaft von der Erdatmosphäre und dem sich in ihr abspielenden Wettergeschehen. Ein Meteorologe ist ein Forscher, der sich mit der Wetterkunde, mit der Erforschung des Wetters, des Wassers und Klimas auseinandersetzt."
Quelle Brockhaus

Also wurden hier Erkenntnisse gefunden, dass durch den Verzicht auf die Wetterforschung (zB. durch Weglassen sämtlicher Wetterberichte) auch der Feinstaub weg fällt - genial.

Dagegen verblassen die Einsteinschen Theorien zu zweitklassigem Klamauk. Ich hätte mich nicht getraut, dies zu veröffentlichen.

hier gehts weiter:
http://www.motor-talk.de/forum/umweltzonen-und-feinstaubplakette-t1684140.html?page=257

so, nun sind es nur noch 6 tage bis zu dem tag, an dem die schranke vor stuttgart zugemacht wird.
diejenigen welche von ausserhalb nach stuttgart müssen, können sich schon mal mit den aktuellen nahverkehrspreisen und plänen auseinandersetzen.
da am beginn der unsinnszonen keine parkplätze zur verfügung stehen, sollte man sich schon einmal die parkplätze in den vororten von stuttgart, insbesondere in bahnhofsnähe vertraut machen.
beispielhaft sind hier: kornwestheim, sindelfingen/böbblingen, leinfelden echterdingen, waiblingen und esslingen genannt.
eine alternative, um schwerere dinge einzukaufen sind auch die städte, welche diesen irrweg nicht mitmachen.
es grüsst ein bürger stuttgarts, welcher seit über 40 jahren an eine hauptstrasse wohnt und der oder auch dessen kinder überhaupt keine probleme mit feinstäuben hat.