Parkplatzschild
Mein privater Parkplatz ist aufgrund der stadtnahen Lage meiner Wohnung andauernd belegt. Ich habe mir aufgrund dessen ein Schild gekauft auf dem steht, dass unberechtigt parkende Fahrzeuge abgeschleppt werden. An der Situation hat sich nicht viel geändert, der Parkplatz steht trotz Schild immer noch voll Wie sieht das Ganze jetzt rechtlich aus? Kann ich die Falschparker verklagen, reicht die Aufstellung eines solchen Schildes überhaupt aus oder muss ich das noch irgendwo offiziell anmelden?
Vielen Dank für eure Hilfe
mfg
Ja denke schon das du das bei der Gemeinde oder vielleicht auch dem Ordnungsamt melden musst!
Und dann stellst du nen Schild auf mit deinem Kennzeichen, ansonsten wirst du kein Recht haben zu klagen muss ja auch offiziell dein privater Parkplatz sein!
ich denke das wichtigste wurde bereits gesagt, schau dir einmal folgende Schilder an:
http://www.produkte.wolkdirekt.com/aussenschild/parkschilder-parkplatzschilder/index.html
Ich denke du wirst ein ähnliches (oder sogar gleiches) Schild, wie die aufgeführten erworben haben. Das Problem hierbei dürfte sein, dass es keine offizielle Parkplatzschild, sondern lediglich eine Art Empfehlung darstellt. Vermutlich musst du das Schild tatsächlich anmelden, so wie beispielsweise ein öffentliches Schild auf einem städtischen Parkplatz.
Du kannst wegen jedem, der unberechtigt auf deinem privaten Parkplatz parkt, die Polizei anrufen.
Mal die Suche bemühen. Das wurde mehrfach sehr ausgiebig - auch rechtlich - beschrieben.
Z.B.:
http://www.autoplenum.de/Antworten/D/134...
(ggf. auch die Kommentare lesen)
Das Problem ist, daß der Parkplatz bei dir wohl nicht abgesperrt ist und somit "öffentlich zugänglicher Verkehrsgrund" ist. Das von dir erworbene Schild ist kein anerkanntes Verbotsschild, aber weist auf die Besitzverhältnisse/Eigentumsverhältnisse hin. Damit hast du nun die Möglichkeit das Ordnungsamt zu informieren. Ich würde mich jedoch einfach mal bei deinem Ordnungsamt informieren um Klarheit zu schaffen. Nicht, daß du dir durch Abschleppen Ärger und Kosten machst.
Du kannst das Verbotsschilder mit roter Farbe kaufen oder selbst basteln.
http://www.firmenbedarf-discount.de/sicherheitskennzeichnung/verbotsschilder